Wer Schutz braucht, soll ihn bekommen. Wer unser Recht missachtet, darf nicht erwarten, dass wir tatenlos zusehen. Als CDU stehen wir für eine faire, aber klare Migrationspolitik – mit Augenmaß, aber auch mit Entschlossenheit.
Die aktuellen Entwicklungen rund um Zurückweisungen an der Grenze zeigen eines ganz deutlich: Wir dürfen uns nicht treiben lassen. Wir müssen handeln.
Rechtsstaatlichkeit braucht Klarheit – gerade an der Grenze
Einzelfallentscheidungen wie jene des Verwaltungsgerichts Berlin sind ernst zu nehmen – aber sie ändern nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. Zurückweisungen an der Grenze sind nach deutschem und europäischem Recht möglich. Das sagen nicht nur unsere Gesetze – das erwarten auch viele Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf Ordnung und Sicherheit.
Als CDU machen wir deutlich:
➡ Wir respektieren Gerichte, aber wir lassen uns nicht lähmen.
➡ Unsere Polizistinnen und Polizisten an den Grenzen brauchen rechtliche Sicherheit – und die haben sie.
➡ Die Bundesregierung handelt verantwortungsvoll, weil sie bestehende Spielräume nutzt.
Für eine realistische und geordnete Migrationspolitik
Ich bin überzeugt: Deutschland kann nur dann ein starkes Einwanderungsland bleiben, wenn wir zwischen Schutzbedürftigen und Missbrauch klar unterscheiden.
Zurückweisungen gehören zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik dazu – vor allem, wenn sich Personen mehrfach unerlaubt Zutritt verschaffen wollen oder gezielt durch NGOs vorbereitet werden, um bestehende Regelungen zu unterlaufen. Wir dürfen nicht naiv sein. Wer unsere Grenzen verletzt, verletzt auch das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.
Europäische Solidarität statt deutscher Sonderweg
Was wir brauchen, ist eine gemeinsame europäische Linie. Deutschland darf nicht das einzige Land sein, das Zuwanderung faktisch nicht steuert. Andere EU-Staaten zeigen längst, dass Zurückweisungen rechtssicher und notwendig sein können. Wir müssen auf Augenhöhe verhandeln – aber dabei klar bleiben: Unsere Gesellschaft ist offen, aber sie braucht Ordnung.
Meine Haltung ist klar
Ich stehe für eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Für Sicherheit, für Humanität – aber auch für Handlungsfähigkeit.
Grenzsicherung ist kein Zeichen der Abschottung. Sie ist ein Zeichen von Rechtsstaat, Ordnung und Respekt – gegenüber den Menschen, die hier leben, und gegenüber denen, die auf ehrlichem Weg Teil unserer Gesellschaft werden wollen.
Handwerk: Meisterprämie von 3.000 Euro ist starkes Signal – aber wir müssen weitergehen
Den Vorschlag des CDU-Landesvorsitzenden Manuel Hagel, die Meisterprämie auf 3.000 Euro anzuheben, begrüßen Katrin Schütz StS a.D. und Robin Schuster ausdrücklich:
Gleichzeitig betonen beide, dass weitere Maßnahmen notwendig sind, um die berufliche Bildung in Baden-Württemberg dauerhaft zu stärken:
Handwerk braucht mehr Anerkennung
Das Handwerk ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und Gesellschaft – auch in der Region Karlsruhe. Trotz stabiler Ausbildungszahlen und Neugründungen zeigen sich Fachkräftemangel und Nachwuchsengpässe deutlich.
vor Ort in der Waldstadt
Bürger fordern Kostenkontrolle beim Neubau der Turmbergbahn – Festpreis-Verträge nötig
Der CDU-Landtagskandidat Robin Schuster verweist im Hinblick auf den geplanten Neubau der Turmbergbahn auf den noch ausstehenden Förderbescheid des Landes Baden-Württemberg. „Erst wenn die Entscheidung des Landes vorliegt, können wir seriös über die konkrete Umsetzung sprechen. Sollte der Neubau jedoch kommen – wovon ich ausgehe –, dann muss eines ganz klar gelten: Die Kosten dürfen nicht aus dem Ruder laufen“, so Schuster.
In der vergangenen Woche war Schuster gemeinsam mit seinem Zweitkandidaten Johannes Fritz in Durlach unterwegs, um mit Bürgerinnen, Bürgern und Einzelhändlern ins Gespräch zu kommen. „Dabei ist mir erneut bewusst geworden, wie sensibel das Thema ist. Viele Menschen haben schlichtweg kein Vertrauen mehr in die öffentliche Hand, wenn es um unvorhergesehene Kostensteigerungen geht. Genau deshalb braucht es verbindliche Regeln, die das verhindern“, erklärt Schuster.
Um dieses Vertrauen zurückzugewinnen, fordert Schuster die konsequente Einführung von Festpreis-Verträgen mit Risikoübertragung auf die Auftragnehmer. „Das bedeutet: Die Bauunternehmen verpflichten sich zu einem fixen Preis. Steigende Material- oder Personalkosten dürfen nicht auf die Stadt oder das Land abgewälzt werden. Nur so schaffen wir Planungssicherheit und schützen die Bürgerinnen und Bürger vor unkalkulierbaren Mehrkosten“, betont der CDU-Politiker.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist für Schuster der Schutz und die Aufwertung des Straßenbildes: „Die Bergbahnstraße mit ihren Magnolien ist ein Stück Identität von Durlach. Der Neubau darf keine Abwertung bedeuten, sondern muss mindestens dieselbe optische Schönheit bewahren. Ich erwarte von den Planern ein klares Konzept, das Begrünung, Architektur und Aufenthaltsqualität vereint.“
„Die Turmbergbahn kann ein Gewinn für Durlach, Tourismus und Nahverkehr sein – aber nur, wenn sie finanziell solide und landschaftlich sensibel umgesetzt wird“, fasst Robin Schuster zusammen.
Besuch beim ICF Karlsruhe – Kirche neu gedacht
Die Tage war ich gemeinsam mit Katrin Schütz sowie den Landtagsabgeordneten Christian Gehring und Ansgar Mayr zu Besuch im ICF Karlsruhe – einer der größten Freikirchen unserer Region.
Was wir dort erlebt haben, hat mich tief beeindruckt: Über 60 hauptamtliche Mitarbeitende und rund 1.000 Ehrenamtliche engagieren sich Woche für Woche dafür, Kirche neu zu denken – modern, lebensnah und mit einer großen Offenheit für alle Generationen.
Glaube in moderner Sprache
Die Celebrations, wie die Gottesdienste hier heißen, finden jeden Sonntag um 9:30, 11:15 und 18:30 Uhr statt – live vor Ort und per Livestream. Dabei geht es nicht um starre Liturgien, sondern um lebendige Musik, klare Botschaften und eine Atmosphäre, die einlädt statt ausgrenzt.
Begegnungen, die bewegen
Besonders gefreut habe ich mich über die Begegnung mit Steffen Beck, dem leitenden Pastor, und seiner Frau Sybille. Mit großer Leidenschaft und Weitsicht gestalten sie die Gemeindearbeit und setzen klare Impulse für die Zukunft der Kirche.
Tief beeindruckt hat mich auch das Gespräch mit Martin Wurster, der das Beratungszentrum des ICF leitet. Hier finden Menschen in schwierigen Lebensphasen konkrete Unterstützung – ein gelebtes Zeichen christlicher Nächstenliebe.
Kirche als Ort der Hoffnung und Gemeinschaft
Der Besuch im ICF Karlsruhe hat mir einmal mehr gezeigt: Kirche kann heute viel mehr sein als ein Gebäude oder eine Institution. Sie kann ein Ort sein, an dem Menschen Hoffnung finden, Gemeinschaft erleben und neue Kraft schöpfen – wenn sie sich traut, neue Wege zu gehen.
Ich bin dankbar für die Einblicke und die Gespräche – und nehme viele positive Eindrücke mit.
Demokratie braucht Wahrheit – Warum wir Fake News ernst nehmen müssen
Wir leben in einer Zeit, in der sich Falschinformationen schneller verbreiten als seriöse Nachrichten. Soziale Medienplattformen ersetzen zunehmend klassische Medienkanäle wie Zeitung, Radio oder Fernsehen – und mit ihnen schwindet nicht nur die Sichtbarkeit unabhängigen Journalismus’, sondern auch das Vertrauen in objektive Berichterstattung.
Fake News sind keine digitalen Randphänomene. Sie sind ein reales Risiko für unsere Gesellschaft. Sie manipulieren die öffentliche Meinung, verunsichern Bürgerinnen und Bürger und untergraben die Grundlagen demokratischer Entscheidungsprozesse. Desinformation kennt dabei viele Formen – von Verschwörungserzählungen über politische Kampagnen bis hin zu perfide emotionalisierten Inhalten auf Plattformen wie TikTok oder Telegram.
Als Geschäftsführer eines privaten Radiosenders weiß ich, wie anspruchsvoll es ist, verlässlichen Journalismus in Zeiten von Informationsüberflutung, Aufmerksamkeitsökonomie und Plattformdominanz sicherzustellen. Genau deshalb habe ich mich beim heutigen medienpolitischen Dialog des Wirtschaftsrats der CDU klar positioniert:
Was sich ändern muss – klare Forderungen an die Politik
Unsere Medienlandschaft ist in Gefahr – und mit ihr die Meinungsvielfalt. Damit journalistische Arbeit auch in Zukunft möglich bleibt, braucht es:
✔ Fairen Wettbewerb: Digitale Plattformen müssen sich an denselben Regeln messen lassen wie private Medienanbieter – steuerlich, datenschutzrechtlich und hinsichtlich der Verantwortung für Inhalte.
✔ Stärkeren Schutz journalistischer Inhalte – auch vor Ausbeutung durch KI.
✔ Keine staatliche Einflussnahme auf redaktionelle Inhalte: Pressefreiheit ist unverhandelbar.
✔ Belastungsmoratorium für Medien: Gerade in Krisenzeiten dürfen Medien nicht zusätzlich durch Bürokratie, Werbeverbote oder staatlich getriebene Preiserhöhungen geschwächt werden.
✔ Kooperationsfreiheit statt Kartellfalle: Nationale Medienanbieter brauchen die Möglichkeit, gemeinsam Standards, Plattformen und digitale Angebote zu entwickeln.
Mein Appell: Vertrauen durch Haltung
Wir brauchen starke Medien, die Haltung zeigen – aber auch Politik, die versteht, wie wertvoll diese Haltung für unsere freiheitliche Grundordnung ist. Ich setze mich deshalb mit Überzeugung dafür ein, dass Medienpolitik zur Priorität wird – auf Landes- wie Bundesebene.
Denn ohne informierte Öffentlichkeit kann keine Demokratie funktionieren.
Und ohne fairen Rahmen werden unabhängige Stimmen leise.
📬 Wenn Sie sich für Medienvielfalt, digitale Verantwortung und politischen Diskurs interessieren, nehmen Sie gerne Kontakt mit mir auf – als Bürger, Unternehmer oder Mitstreiter.
👉 Kontakt aufnehmen
Bildung beginnt bei unseren Kleinsten – und darf dort nicht stehenbleiben
Grenzen sichern heißt Verantwortung übernehmen
Wer Schutz braucht, soll ihn bekommen. Wer unser Recht missachtet, darf nicht erwarten, dass wir tatenlos zusehen. Als CDU stehen wir für eine faire, aber klare Migrationspolitik – mit Augenmaß, aber auch mit Entschlossenheit.
Die aktuellen Entwicklungen rund um Zurückweisungen an der Grenze zeigen eines ganz deutlich: Wir dürfen uns nicht treiben lassen. Wir müssen handeln.
Rechtsstaatlichkeit braucht Klarheit – gerade an der Grenze
Einzelfallentscheidungen wie jene des Verwaltungsgerichts Berlin sind ernst zu nehmen – aber sie ändern nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. Zurückweisungen an der Grenze sind nach deutschem und europäischem Recht möglich. Das sagen nicht nur unsere Gesetze – das erwarten auch viele Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf Ordnung und Sicherheit.
Als CDU machen wir deutlich:
➡ Wir respektieren Gerichte, aber wir lassen uns nicht lähmen.
➡ Unsere Polizistinnen und Polizisten an den Grenzen brauchen rechtliche Sicherheit – und die haben sie.
➡ Die Bundesregierung handelt verantwortungsvoll, weil sie bestehende Spielräume nutzt.
Für eine realistische und geordnete Migrationspolitik
Ich bin überzeugt: Deutschland kann nur dann ein starkes Einwanderungsland bleiben, wenn wir zwischen Schutzbedürftigen und Missbrauch klar unterscheiden.
Zurückweisungen gehören zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik dazu – vor allem, wenn sich Personen mehrfach unerlaubt Zutritt verschaffen wollen oder gezielt durch NGOs vorbereitet werden, um bestehende Regelungen zu unterlaufen. Wir dürfen nicht naiv sein. Wer unsere Grenzen verletzt, verletzt auch das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.
Europäische Solidarität statt deutscher Sonderweg
Was wir brauchen, ist eine gemeinsame europäische Linie. Deutschland darf nicht das einzige Land sein, das Zuwanderung faktisch nicht steuert. Andere EU-Staaten zeigen längst, dass Zurückweisungen rechtssicher und notwendig sein können. Wir müssen auf Augenhöhe verhandeln – aber dabei klar bleiben: Unsere Gesellschaft ist offen, aber sie braucht Ordnung.
Meine Haltung ist klar
Ich stehe für eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Für Sicherheit, für Humanität – aber auch für Handlungsfähigkeit.
Grenzsicherung ist kein Zeichen der Abschottung. Sie ist ein Zeichen von Rechtsstaat, Ordnung und Respekt – gegenüber den Menschen, die hier leben, und gegenüber denen, die auf ehrlichem Weg Teil unserer Gesellschaft werden wollen.
Starke Wirtschaft. Sichere Jobs. Wohlstand für alle. Die Agenda der Zuversicht für BW.
Wofür steht ihr eigentlich? Diese Frage – oft gestellt an Wahlkampfständen – ist eine der zentralsten überhaupt. Und man kann sie nicht oft genug und klar genug beantworten.
Bei der kommenden Landtagswahl wird so klar und grundsätzlich wie nie zuvor über die Politik der Zukunft gewählt werden. Damit die wichtigsten und stärksten Kernbotschaften der CDU Baden-Württemberg so verstanden werden habe ich hier die entscheidenden Punkte zusammen gefasst. Unsere Agenda ist ein starkes Angebot an die Zukunft unseres Landes.
Baden-Württemberg ist das Powerhouse Europas. Hier werden Weltmarktführer gemacht, Innovationen geboren und Arbeitsplätze geschaffen. Doch unser Erfolg ist kein Selbstläufer. Wir machen unsere Wirtschaft fit für morgen – mit klarem Kurs, mutigen Entscheidungen und voller Rückendeckung für Unternehmer, Handwerker und Gründer.
Mehr investieren. Weniger Steuern.
Wachstum statt Belastung!
Wir senken die Unternehmenssteuern und zünden einen Investitions-Booster. Wer neue Maschinen kauft, kann 30 % direkt abschreiben. Das schafft Spielräume für Innovation – und Jobs vor Ort.
Bezahlbare Energie. Sicherer Standort.
Ohne Energie keine Industrie. Ohne Industrie kein Wohlstand.
Wir senken die Stromsteuer und machen Schluss mit überteuerten Netzentgelten. Mindestens 5 Cent pro Kilowattstunde weniger – das entlastet Familien und stärkt Betriebe. Gleichzeitig treiben wir den Wasserstoffausbau voran. So bleibt Baden-Württemberg Industrieland.
Bürokratie-Stopp jetzt!
Weniger Vorschrift, mehr Fortschritt.
Wir streichen 25 % der Bürokratiekosten – Schluss mit Formularwahnsinn und Regelungswut! Neue Gesetze? Nur nach dem Prinzip: Einer rein, zwei raus. Goldplating? Nicht mit uns!
Fachkräfte holen. Zukunft sichern.
Ohne Talente keine Zukunft.
Bis 2035 fehlen über 860.000 Fachkräfte. Wir handeln: mit einer digitalen Work-and-Stay-Agentur auf Bundesebene und einer starken Landesagentur bei uns im Land. Unsere Welcome Center heißen kluge Köpfe willkommen – und bringen sie direkt in Arbeit.
Forschung fördern. Innovation ermöglichen.
Wissen schafft Wohlstand.
5,5 % des BIP fließen bei uns in Forschung und Entwicklung – bundesweiter Spitzenwert! Ob Wasserstoff, Künstliche Intelligenz oder Life Science: Wir investieren in Technologien, die morgen den Unterschied machen.
Technologieoffen. Zukunftsfit. Erfolgreich.
Baden-Württemberg bleibt Autoland und Hightech-Standort.
Wir sagen Ja zur Vielfalt der Ideen – und Nein zu Verbotspolitik. Unser Maschinenbau, unsere Autoindustrie, unsere Start-ups: Sie brauchen Freiraum, nicht Fesseln.
Unser Ziel ist klar: Ein starkes Baden-Württemberg – mit einer Wirtschaft, die Chancen schafft, Innovation vorantreibt und für Stabilität sorgt. Dafür stehen wir. Dafür arbeiten wir.
Über Robin Schuster
Robin Schuster ist Geschäftsführer der Radio Karlsruhe GmbH & Co. KG und der Medienhaus Südwest GmbH & Co. KG in Karlsruhe. Er ist Mitglied der CDU und kandidiert für den Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis 27 (Karlsruhe I).
Voller Energie ins Wahljahr – Mein Rückblick auf das CDU-Bootcamp in Baden-Württemberg
Besuch bei „The Justice Project“ in Karlsruhe: Hilfe, die Hoffnung schenkt
Vergangene Woche hatte ich die Gelegenheit, das Team von The Justice Project in Karlsruhe persönlich kennenzulernen – ein Besuch, der mich tief beeindruckt hat und mir einmal mehr gezeigt hat, wie wichtig engagierte und spezialisierte Unterstützungsangebote in unserer Gesellschaft sind.
Was ist The Justice Project?
The Justice Project ist eine Anlaufstelle für Frauen mit Fluchterfahrung, die von sexualisierter Gewalt, Ausbeutung oder Menschenhandel betroffen sind. In einem geschützten, kultursensiblen Rahmen bietet das Projekt umfassende Hilfe: von psychosozialer Begleitung über medizinische und rechtliche Beratung bis hin zu langfristiger Stabilisierung und Perspektiventwicklung.
Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt – unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsstatus oder individueller Geschichte. Das Ziel: Sicherheit, Selbstbestimmung und neue Perspektiven für Betroffene schaffen.
Warum dieses Projekt so wichtig ist
Frauen mit Fluchtgeschichte und Gewalterfahrungen stoßen im bestehenden Hilfesystem oft auf Hürden – sprachlich, kulturell, rechtlich. Viele erhalten nicht die Unterstützung, die sie dringend brauchen. The Justice Project schließt genau diese Lücke mit einem spezialisierten, niedrigschwelligen und interdisziplinären Angebot.
In einer Zeit, in der globale Krisen Migration und Flucht weiter vorantreiben, leistet das Projekt einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Menschenwürde und zur Stärkung der Frauenrechte – auch direkt hier in Karlsruhe.
Ein starkes Zeichen für unsere Stadt
Was mich besonders bewegt hat: Die Empathie, die Fachlichkeit und das tiefe Engagement des gesamten Teams. Hier wird nicht nur geholfen – hier wird zugehört, verstanden und gemeinsam nach Wegen in ein selbstbestimmtes Leben gesucht.
Karlsruhe kann stolz sein, eine solche Initiative in der Stadt zu haben. Sie zeigt, dass echte Solidarität mehr ist als ein Wort – sie wird hier Tag für Tag gelebt.
Danke für die wichtige Arbeit!
Ich danke The Justice Project herzlich für den offenen Austausch, den Einblick in ihre wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz für Frauen, die oft keine Stimme haben. Dieses Engagement verdient unsere volle Unterstützung – politisch, gesellschaftlich und ganz persönlich.
Weitere Infos
https://www.thejusticeproject.de/
Über Robin Schuster
Robin Schuster ist Geschäftsführer der Radio Karlsruhe GmbH & Co. KG und der Medienhaus Südwest GmbH & Co. KG in Karlsruhe. Er ist Mitglied der CDU und kandidiert für den Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis 27 (Karlsruhe I).