Schlagwortarchiv für: Manuel Hagel
Wer Schutz braucht, soll ihn bekommen. Wer unser Recht missachtet, darf nicht erwarten, dass wir tatenlos zusehen. Als CDU stehen wir für eine faire, aber klare Migrationspolitik – mit Augenmaß, aber auch mit Entschlossenheit.
Die aktuellen Entwicklungen rund um Zurückweisungen an der Grenze zeigen eines ganz deutlich: Wir dürfen uns nicht treiben lassen. Wir müssen handeln.
Rechtsstaatlichkeit braucht Klarheit – gerade an der Grenze
Einzelfallentscheidungen wie jene des Verwaltungsgerichts Berlin sind ernst zu nehmen – aber sie ändern nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. Zurückweisungen an der Grenze sind nach deutschem und europäischem Recht möglich. Das sagen nicht nur unsere Gesetze – das erwarten auch viele Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf Ordnung und Sicherheit.
Als CDU machen wir deutlich:
➡ Wir respektieren Gerichte, aber wir lassen uns nicht lähmen.
➡ Unsere Polizistinnen und Polizisten an den Grenzen brauchen rechtliche Sicherheit – und die haben sie.
➡ Die Bundesregierung handelt verantwortungsvoll, weil sie bestehende Spielräume nutzt.
Für eine realistische und geordnete Migrationspolitik
Ich bin überzeugt: Deutschland kann nur dann ein starkes Einwanderungsland bleiben, wenn wir zwischen Schutzbedürftigen und Missbrauch klar unterscheiden.
Zurückweisungen gehören zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik dazu – vor allem, wenn sich Personen mehrfach unerlaubt Zutritt verschaffen wollen oder gezielt durch NGOs vorbereitet werden, um bestehende Regelungen zu unterlaufen. Wir dürfen nicht naiv sein. Wer unsere Grenzen verletzt, verletzt auch das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.
Europäische Solidarität statt deutscher Sonderweg
Was wir brauchen, ist eine gemeinsame europäische Linie. Deutschland darf nicht das einzige Land sein, das Zuwanderung faktisch nicht steuert. Andere EU-Staaten zeigen längst, dass Zurückweisungen rechtssicher und notwendig sein können. Wir müssen auf Augenhöhe verhandeln – aber dabei klar bleiben: Unsere Gesellschaft ist offen, aber sie braucht Ordnung.
Meine Haltung ist klar
Ich stehe für eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Für Sicherheit, für Humanität – aber auch für Handlungsfähigkeit.
Grenzsicherung ist kein Zeichen der Abschottung. Sie ist ein Zeichen von Rechtsstaat, Ordnung und Respekt – gegenüber den Menschen, die hier leben, und gegenüber denen, die auf ehrlichem Weg Teil unserer Gesellschaft werden wollen.
Wofür steht ihr eigentlich? Diese Frage – oft gestellt an Wahlkampfständen – ist eine der zentralsten überhaupt. Und man kann sie nicht oft genug und klar genug beantworten.
Bei der kommenden Landtagswahl wird so klar und grundsätzlich wie nie zuvor über die Politik der Zukunft gewählt werden. Damit die wichtigsten und stärksten Kernbotschaften der CDU Baden-Württemberg so verstanden werden habe ich hier die entscheidenden Punkte zusammen gefasst. Unsere Agenda ist ein starkes Angebot an die Zukunft unseres Landes.
Baden-Württemberg ist das Powerhouse Europas. Hier werden Weltmarktführer gemacht, Innovationen geboren und Arbeitsplätze geschaffen. Doch unser Erfolg ist kein Selbstläufer. Wir machen unsere Wirtschaft fit für morgen – mit klarem Kurs, mutigen Entscheidungen und voller Rückendeckung für Unternehmer, Handwerker und Gründer.
Mehr investieren. Weniger Steuern.
Wachstum statt Belastung!
Wir senken die Unternehmenssteuern und zünden einen Investitions-Booster. Wer neue Maschinen kauft, kann 30 % direkt abschreiben. Das schafft Spielräume für Innovation – und Jobs vor Ort.
Bezahlbare Energie. Sicherer Standort.
Ohne Energie keine Industrie. Ohne Industrie kein Wohlstand.
Wir senken die Stromsteuer und machen Schluss mit überteuerten Netzentgelten. Mindestens 5 Cent pro Kilowattstunde weniger – das entlastet Familien und stärkt Betriebe. Gleichzeitig treiben wir den Wasserstoffausbau voran. So bleibt Baden-Württemberg Industrieland.
Bürokratie-Stopp jetzt!
Weniger Vorschrift, mehr Fortschritt.
Wir streichen 25 % der Bürokratiekosten – Schluss mit Formularwahnsinn und Regelungswut! Neue Gesetze? Nur nach dem Prinzip: Einer rein, zwei raus. Goldplating? Nicht mit uns!
Fachkräfte holen. Zukunft sichern.
Ohne Talente keine Zukunft.
Bis 2035 fehlen über 860.000 Fachkräfte. Wir handeln: mit einer digitalen Work-and-Stay-Agentur auf Bundesebene und einer starken Landesagentur bei uns im Land. Unsere Welcome Center heißen kluge Köpfe willkommen – und bringen sie direkt in Arbeit.
Forschung fördern. Innovation ermöglichen.
Wissen schafft Wohlstand.
5,5 % des BIP fließen bei uns in Forschung und Entwicklung – bundesweiter Spitzenwert! Ob Wasserstoff, Künstliche Intelligenz oder Life Science: Wir investieren in Technologien, die morgen den Unterschied machen.
Technologieoffen. Zukunftsfit. Erfolgreich.
Baden-Württemberg bleibt Autoland und Hightech-Standort.
Wir sagen Ja zur Vielfalt der Ideen – und Nein zu Verbotspolitik. Unser Maschinenbau, unsere Autoindustrie, unsere Start-ups: Sie brauchen Freiraum, nicht Fesseln.
Unser Ziel ist klar: Ein starkes Baden-Württemberg – mit einer Wirtschaft, die Chancen schafft, Innovation vorantreibt und für Stabilität sorgt. Dafür stehen wir. Dafür arbeiten wir.
Robin Schuster ist Geschäftsführer der Radio Karlsruhe GmbH & Co. KG und der Medienhaus Südwest GmbH & Co. KG in Karlsruhe. Er ist Mitglied der CDU und kandidiert für den Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis 27 (Karlsruhe I).Über Robin Schuster
Am Samstag durfte ich Teil eines ganz besonderen Ereignisses sein: dem großen Wahlkampf-Bootcamp der CDU Baden-Württemberg. Gemeinsam mit allen 70 Landtagskandidatinnen und -kandidaten haben wir die strategischen Grundlagen für den anstehenden Landtagswahlkampf gelegt – mit viel Leidenschaft, Teamgeist und einem klaren Ziel vor Augen: Wir wollen Baden-Württemberg gestalten – mutig, modern und mit einem starken Wertekompass!
Manuel Hagel – Unser Spitzenkandidat mit Vision
Einer der stärksten Momente war ohne Frage die Ansprache unseres Spitzenkandidaten Manuel Hagel. Mit Herz, Verstand und einem klaren Blick nach vorn hat er uns nicht nur seine Vision für Baden-Württemberg aufgezeigt, sondern auch eines deutlich gemacht: Jetzt ist die Zeit, die CDU wieder zur prägenden Kraft in unserem Land zu machen!
Manuel steht für eine Politik der neuen bürgerlichen Mitte – eine Politik, die auf wirtschaftliche Stärke, gesellschaftlichen Zusammenhalt und innovative Antworten auf die Herausforderungen von morgen setzt. Er inspiriert – und er motiviert. Ich bin stolz, an seiner Seite in diesen Wahlkampf zu ziehen!
Teamgeist, Strategie und Aufbruch
Das Bootcamp war weit mehr als nur ein Treffen – es war der Auftakt zu einer gemeinsamen Bewegung. Workshops, Impulse, intensiver Austausch: Wir haben über unsere Schwerpunkte gesprochen – von Bildung über Digitalisierung bis hin zur Energiepolitik – und unsere Kräfte gebündelt. Es war spürbar: Wir sind ein starkes Team, das bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.
Was uns eint, ist der Wille, die Zukunft Baden-Württembergs aktiv zu gestalten. Nicht mit Ideologie, sondern mit Ideen. Nicht mit Spaltung, sondern mit Zusammenhalt. Und genau das macht die CDU in diesen Zeiten so wichtig.
Gemeinsam Zukunft gewinnen
Ich gehe mit großer Zuversicht aus diesem Tag. Wir haben die besten Köpfe, wir haben klare Inhalte – und wir haben die Energie, Menschen zu begeistern. Die CDU Baden-Württemberg steht für Sicherheit, Stabilität und Fortschritt. Dafür trete ich an. Dafür kämpfe ich. Und dafür brauche ich Euch alle an meiner Seite!
Jetzt ist der Moment, um aufzubrechen. Jetzt ist die Zeit, um unser Land wieder nach vorne zu bringen. Lasst uns gemeinsam zeigen, was wir können!
Baden-Württemberg kann mehr. Mit uns. Mit Dir. Mit Herz und Haltung.
Über Robin Schuster
Robin Schuster ist Geschäftsführer der Radio Karlsruhe GmbH & Co. KG und der Medienhaus Südwest GmbH & Co. KG in Karlsruhe. Er ist Mitglied der CDU und kandidiert für den Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis 27 (Karlsruhe I).